Suchergebnisse für "Streupflicht"
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1: Autofahrer dürfen sich nicht auf Streupflicht verl... 100%
Autofahrer dürfen sich nicht auf Streupflicht verlassen ,Anwaltseiten,Anwaltseiten Seite Drucken | Startseite » Rechtsgebiete » Allgemein Stichwörter: Mittwoch, 11. Juli 2007 Autofahrer dürfen sich nicht auf Streupflicht verlassen Osnabrück (dpa) - Autofahrer dürfen sich nach einem Urteil des Landgerichts ... langsamer als das erlaubte Tempo 50 zu fahren. Nach Auffassung der Richter ist es trotz
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- 16-04-09 15:17
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2: Vermieter muss nicht generell vorbeugend streuen 79%
... Seite Drucken | Startseite » Rechtsgebiete » Allgemein Stichwörter: Glatteis , Streupflicht , Mittwoch, 2. Januar 2008 Vermieter muss nicht generell vorbeugend streuen Brandenburg ... Bruch des Sprunggelenks, erläutert der DAV. Nach Ansicht der Richter hat die Vermieterin ihre Streupflicht aber nicht verletzt. Die Frau erhielt daher keinen Schadenersatz. Denn Vermieter müssten ...
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3: Gemeinde in der Pflicht: Vorbeugendes Streuen 70%
... Falls Anhaltspunkte für eine Glatteisbildung in der Nacht vorlägen, dürfe sich die Gemeinde nicht damit zufrieden geben, dass ihre Streupflicht regelmäßig um 22.00 Uhr ende, so die Richter. Das Gericht gab mit seinem Urteil der Schadenersatzklage eines Taxifahrers teilweise statt. Der ...
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4: Vermieter kann unter Umständen nicht auf Eisräumun... 69%
... Mieterverein Hamburg hinweist (Az.: 318 a C 146/06). Eine 80-jährige Mieterin hatte ihrem Vermieter mitgeteilt, dass sie die Wegereinigung und Streupflicht im Winter aufgrund ihres Alters nicht mehr leisten könne. Sie wies das mit einem ärztlichen Attest nach. Der Vermieter beauftragte daraufhin ...
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5: Vermieter können Mieter zum Schneeräumen verpflich... 68%
... haftet er für entstandene Schäden. «Der Vermieter muss zumindest stichprobenartig überprüfen, ob Mieter oder Unternehmen ihre Räum- und Streupflicht ordnungsgemäß erfüllen», sagt Jürgen Michael Schick, Vizepräsident des IVD. Generell müssen der Bürgersteig vor dem Haus auf einer Breite von ...
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