Rechtslexikon A
Abwehrklage
Die Abwehrklage, auch Unterlassungsklage genannt, ist eine zivilrechtliche Klage. Sie zielt allein auf die Beseitigung oder Unterlassung einer Rechtsgutsverletzung, nicht auf Schadensersatz.
Erhoben werden Abwehrklagen vor allem aus Gründen des Schutzes vor Beeinträchtigung des Eigentums. Hier kann der Eigentümer seinen Besitz vor einem Störer schützen, indem er eine Beinträchtigung durch einen Störer durch Beseitigung oder Unterlassung unterbinden lässt.
Dieses ist nur dann nicht möglich, wenn der Besitz bereits vorenthalten oder entzogen wurde. Ist der Besitzer zur Duldung der Beeinträchtigung verpflichtet (bspw. im Vertrag festgelegt), so entfällt sein Anspruch.
Eine Abwehrklage kann aber nicht nur zum Schutz vor Beeinträchtigungen des Eigetums eingereicht werden, sondern ebenfalls zum Schutz anderer absoluter Rechte (Gesundheit, Freiheit, Leben, Persönlichkeitsrecht).
Aktuelles

Fehlende Originallackierung bei einem Gebrauchtfahrzeug kein Mangel
Der unter anderem für das Kaufrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, ob der Käufer eines gebrauchten K
... [mehr...]
Haftung des Inhabers eines eBay-Accounts
Der u. a. für das Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte darüber zu entscheiden, unter welchen V
... [mehr...]
Neuer Bußgeldkatalog
Seit dem 1. Februar 2009 sind die Bußgelder für Raser, Drängler und Fahrten unter Alkohol und Drogen deutlich angehoben worden.
... [mehr...]
Neues aus der Welt des Unterhaltsrechts
Weiterhin großes Rätselraten besteht nach wie vor bei der Frage, ob und in welcher Höhe bzw. für welche Zeit Mütter Unterhaltsansprüche gegen ihren Ma
... [mehr...]
Kündigung von bestehenden Kreditverträgen
Gewährt eine Bank keinen weiteren Kredit mehr, ist das kein Grund für eine Kündigung der bestehenden Kreditverträge. Kündigt man trotzdem, hat der Kun
... [mehr...]
Lebensversicherungen nicht vorzeitig kündigen
Berlin (dpa/tmn) - Das Geld ist knapp, trotzdem Vorsicht: Verbraucherberater warnen Anleger davor, wegen der weltweiten Finanzkrise bestehende Lebensv
... [mehr...]
Party im Garten: Was Nachbarn dulden müssen
München (dpa/tmn) - Liege und Sonnenschirm raus - und entspannen: Im Sommer ist der heimische Garten für viele ein Urlaubs- und Rückzugsort. Da ist es
... [mehr...]Arbeitsrecht Ratgeber
In unserem Arbeitsrecht Ratgeber finden Sie wichtige Informationen und gesetzliche Regelungen zu den relevantesten Themen aus dem Arbeitsrecht.
Beliebte Suchwörter
In unserem Mietrecht Lexikon finden Sie die wichtigsten Informationen und gesetzliche Regelungen zu den relevantesten Themen aus dem Mietrecht.