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Abhilfeverfahren

Das Abhilfeverfahren gibt einer Instanz die Möglichkeit, ihre eigene Entscheidung prüfen und / oder abändern zu lassen.

Handelt es sich um einer gerichtliche Entscheidung, welche angefochten wird (mittels Erinnerung oder Beschwerde), so muss der Rechtspfleger oder Richter zunächst über die Abhilfe entscheiden. Ist die Beschwerde in diesem Fall begründet und zulässig, so muss er der Beschwerde durch Abändern selbst abhelfen. Ist die Beschwerde in seinen Augen unbegründet oder unzulässig, so reicht er die Entscheidung dem Beschwerdegericht vorgelegt werden.

So wird bei Widerspruch gegen einen Verwaltungsakt in erster Linie ein Abhilfeverfahren in die Wege geleitet. So wird der Ausgangsbehörde die Möglichkeit eingeräumt, dem Widerspruch selbst abzuhelfen. Sie kann so den Verwaltungsakt teilweise oder gar ganz aufheben.

 

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