Pressearchiv
Der verspätete Opernbesucher
Vor dem Amtsgericht Aachen trafen zwei unterschiedliche Auffassungen über Opernbesuche aufeinander – nämlich die des Klägers und die des Richters. Der
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Die tödliche Massenpanik im Hühnerstall
Hühner sind schreckhafte Tiere. Wie schreckhaft sie sind, musste ein Ingenieur erfahren, der nämlich von ihrem Besitzer mit einer Klage überzogen wurd
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Die „Lusthansa“ – Humor vor Gericht
Anfang der 80er Jahre erlaubte sich ein Hersteller von Aufklebern mit dem Firmennamen und -logo der Deutschen Lufthansa AG einen Spaß und verkaufte Au
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Ärger um die „Schweini“-Wurst
Ein Fleischgroßhändler hatte seit 2005 Würste unter der Bezeichnung „Schweini“-Wurst vertrieben und sich sogar eine entsprechende Marke schützen lasse
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Unklarheit über Zweitwohnungssteuer für Studenten
Viele Gemeinden haben von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, per Satzung eine Zweitwohnungssteuer vorzusehen. Diese wird dann erhoben, wenn jemand im G
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Unbenutzter PKW ist nicht immer auch ein „Neuwagen“
Nach einem Beschluss des Oberlandesgerichts Oldenburg kommt es für die Frage, ob es sich bei einem PKW um einen „Neuwagen“ handelt, nicht nur darauf a
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Das Bundesfähnchen im Polizeipferdehaufen
Ein Angeklagter hatte sich wegen „Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole“ (§ 90a StGB) zu verantworten. Er bezeichnete sich selbst als Aktionsk
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