Kuriose Urteile - Archiv
Trotz kaputtem Reißverschluss zum Arbeitsamt
Das Sozialgericht Koblenz hat laut dessen Pressemitteilung vom 29.01.2007 in einem Urteil festgestellt, dass ein defekter Reißverschluss kein wichtige
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Einmalige Leistung der Sozialhilfe für Bordellbesuche?
Ein Sozialhilfeempfänger beantragte so genannte „einmalige Leistungen“ der Sozialhilfe für vier Bordellbesuche, Leihgebühren für acht Pornofilme, die
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„Corn Pops“ oder „Rice Pops“: Hauptsache „poppen“
Vor dem Oberlandesgericht Hamburg ging es um Markenrechte. Die Klägerin hatte die Marke „Corn Pops“ eingetragen und wehrte sich gegen die von der Bekl
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Einheimische sind kein Reisemangel
Der Kläger und seine Frau hatten einen Monat Urlaub auf Mauritius gemacht, der ihnen aber offenbar nicht gefallen hatte. Vor dem Amtsgericht Aschaffen
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Störung des „harmonischen Beischlaferlebnisses“ ist kein Reisemangel
Das Amtsgericht Mönchengladbach hatte sich mit einer Klage auf Minderung des Reisepreises zu beschäftigen. Der Kläger monierte, das Hotelzimmer, das e
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Eheliche Pflichten vor 50 Jahren
Vor 50 Jahren hatte der Bundesgerichtshof im Rahmen einer Scheidung zu urteilen. Nach dem seit langem außer Kraft getretenen damaligen „Ehegesetz“ kam
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Ein Wellensittich in Not
Ein Wellensittich in Not kann für den Besitzer schlimm sein – ein Notstand im Sinne des Ordnungswidrigkeitenrechts ist dies jedoch nicht.
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Gesetze, Verordnungen, Vorschriften, etc. regeln immer öfter das menschliche Zusammenleben.
Oft verzichten Menschen aus Angst vor hohen Prozesskosten auf ihr gutes Recht. Aus diesem Grund gibt es die Rechtsschutzversicherung. [mehr...]