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Kuriose Urteile - Archiv

Wie versteuert man Regenwürmer?

Das Finanzgericht Düsseldorf hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob beim Verkauf von Regenwürmern nun der volle Umsatzsteuersatz von (damals) 16

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„Gäste mit einfach strukturiertem Niveau“ im Luxushotel

Über „Gäste mit einfach strukturiertem Niveau“ beschwerte sich ein Familienvater, der eine 14-tägige Pauschalreise für seine Familie nach Tunesien zum

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„Alle Namen und Ereignisse sind frei erfunden.“

Ein italienischer Anwalt verklagte die Produktionsfirma der Fernsehserie „Derrick“ auf Unterlassung und Schadensersatz, weil er sich in seinen Namens-

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Was der Verlobte nicht weiß, ...

... macht den Ehemann nicht heiß. Es sei denn, er erfährt es nach der Eheschließung. So beantragte ein Ehemann die Aufhebung seiner Ehe mit einer Ukra

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Trotz kaputtem Reißverschluss zum Arbeitsamt

Das Sozialgericht Koblenz hat laut dessen Pressemitteilung vom 29.01.2007 in einem Urteil festgestellt, dass ein defekter Reißverschluss kein wichtige

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Einmalige Leistung der Sozialhilfe für Bordellbesuche?

Ein Sozialhilfeempfänger beantragte so genannte „einmalige Leistungen“ der Sozialhilfe für vier Bordellbesuche, Leihgebühren für acht Pornofilme, die

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„Corn Pops“ oder „Rice Pops“: Hauptsache „poppen“

Vor dem Oberlandesgericht Hamburg ging es um Markenrechte. Die Klägerin hatte die Marke „Corn Pops“ eingetragen und wehrte sich gegen die von der Bekl

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Gesetze, Verordnungen, Vorschriften, etc. regeln immer öfter das menschliche Zusammenleben.
Oft verzichten Menschen aus Angst vor hohen Prozesskosten auf ihr gutes Recht. Aus diesem Grund gibt es die Rechtsschutzversicherung. [mehr...]

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